Allgemeine Geschäftsbedingungen für das xbAVForum

(gültig ab dem 26.03.2020)

Mit der Registrierung als Nutzer des xbAV-Forums akzeptieren Sie die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“):

1. Allgemeines
Die vorliegenden AGB regeln die Beziehungen zwischen der xbAV Beratungssoftware GmbH, Arnulfstr. 126 in 80636 München (nachfolgend „xbAV“ genannt) und den registrierten Nutzern des xbAV-Forums (nachfolgend „xbAV-Forum“ genannt).

2. Nutzungsgegenstand
xbAV stellt dem Nutzer das xbAV-Forum zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung. Das xbAV-Forum ist ein Angebot der xbAV, um die Nutzer miteinander zu vernetzen, sich gegenseitig zu informieren und zu helfen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang des xbAV-Forums.

3. Registrierung und Benutzerkonto
Der Besuch und das Lesen von Beiträgen im xbAVForum ist ohne Registrierung als Gast möglich. Eine aktive Nutzung des xbAV-Forums, bspw. durch das Verfassen und Veröffentlichen eigener Beiträge, erfordert eine kostenfreie Registrierung und Eröffnung eines Benutzerkontos. Mit der Registrierung kommt zwischen xbAV und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Ein Benutzerkonto ist nicht übertragbar.
Nach Abschluss der Registrierung im xbAV-Forum erhält der Nutzer ein Benutzerkonto, bestehend aus Benutzernamen und Passwort („Zugangsdaten“). Bei der Vergabe von Passwörtern ist von Kombinationen abzusehen, die für Dritte leicht zu erraten sind und der Nutzer hat darauf zu achten, dass das vergebene Passwort eine gewisse Stärke besitzt.

4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, das xbAV-Forum nicht missbräuchlich zu nutzen und keine Daten in das System einzubringen, die den Zweck haben, die Abläufe des xbAV-Forums zu stören, zu verändern oder sonst nachteilig zu beeinflussen (bspw. Computer-Viren). Der Nutzer darf das xbAV-Forum auch nicht in einer Art und Weise benutzen, die eine Verfügbarkeit für andere Nutzer negativ beeinflusst. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen.

5. Forenregeln und Freistellung bei Verstößen
Die Beiträge der Nutzer im xbAV-Forum werden von xbAV grundsätzlich nicht geprüft. Erlangt xbAV Kenntnis davon, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich durch xbAV entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt. Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit Zustimmung der gezeigten weiteren Person(en) erfolgen.

Der Nutzer räumt xbAV mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte im xbAV-Forum ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig. Inhalte des Nutzers stellen nicht die Meinung der xbAV dar und xbAV macht sich diese auch nicht zu Eigen. Jeder Nutzer ist verpflichtet, das xbAV-Forum nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die

  • sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
  • unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
  • Rechte Dritter verletzen,
  • in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen oder einen Straftatbestand erfüllen,
  • Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
  • Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
  • dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern, insbesondere zu geschäftlichen Zwecken, zu sammeln und/oder zu nutzen.

Erhält xbAV von einem Verstoß gegen die vorstehenden Regelungen Kenntnis, behält sich xbAV die Löschung
solcher Inhalte/Beiträge vor.
Der Nutzer stellt xbAV von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte gegenüber xbAV wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer verfasste Beiträge und veröffentliche Inhalte gelten machen.

6. Sperrung von Nutzern
Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt, oder wenn xbAV ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, dann kann xbAV den Nutzer (a) verwarnen, (b) vorübergehend sperren oder (c) endgültig sperren und sein Benutzerkonto löschen. xbAV kann den Nutzer insbesondere dann verwarnen oder vorübergehend bzw. endgültig sperren, wenn dieser bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder wenn er andere Nutzer oder xbAV in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Wird ein Nutzer vorübergehend oder endgültig gesperrt, ist dem Nutzer die Registrierung eines weiteren Benutzerkontos nicht erlaubt.

7. Änderung der AGB
xbAV behält sich vor, die AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer
spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der geänderten AGB in Textform (E-Mail ausreichend) und/oder innerhalb des xbAV-Forums
angeboten. Das Änderungsangebot enthält den beabsichtigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB („Umsetzungszeitpunkt“), eine Hinweis auf das Widerspruchs- und Kündigungsrecht des Nutzers und einen Hinweis darauf, dass der Nutzer der Änderung der AGB zustimmt, wenn er nicht bis zum Umsetzungszeitpunkt widerspricht. Der Nutzer hat die Möglichkeit, bis zum Umsetzungszeitpunkt in Textform (E-Mail ausreichend) der Änderung der AGB zu widersprechen. Macht der Nutzer von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch, haben der Nutzer und xbAV das Recht, das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Widerspricht der Nutzer der Änderung der AGB bis zum Umsetzungszeitpunkt nicht, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten AGB.

8. Datenschutz
xbAV erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen im xbAV-Forum.

9. Haftung von xbAV
xbAV leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen
Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in
folgendem Umfang:

  1. Die Haftung bei Vorsatz, Arglist und aus Garantie ist unbeschränkt.
  2. Bei grober Fahrlässigkeit haftet xbAV in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
  3. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) haftet xbAV in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens, höchstens jedoch mit EUR 5.000 je Schadensfall und EUR 25.000 für alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag pro Kalenderjahr. Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall,
    entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen ohne Beschränkungen. Soweit vorstehend die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen der xbAV.

10. Haftung für Störungen des Betriebes
xbAV haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (zum Beispiel Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im Inoder Ausland) eintreten.

11. Laufzeit und Kündigung
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Kündigt xbAV das Nutzungsverhältnis wegen einer Zuwiderhandlung des Nutzers gegen diese AGB, behält sich xbAV die zusätzliche Geltendmachung der sich aus der vertragswidrigen Handlung ergebenden Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer vor. xbAV behält sich zudem vor, das xbAV-Forum insgesamt einzustellen. Hierüber wird der Nutzer mindestens 6 Wochen vorher per E-Mail informiert.

12. Schlussbestimmungen
Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung des UNKaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen xbAV und dem Nutzer nach Wahl von xbAV München oder der Sitz des Nutzers. Für Klagen gegen xbAV ist in diesen Fällen jedoch München ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt. Soweit diese AGB Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Parteien nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen und dem Zweck dieser AGB vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.

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